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NWB Nr. 40 vom Seite 2956

Gelten künftig sachgerechtere Maßstäbe für die Abgrenzung verdeckter Gewinnausschüttungen?

Das weckt Hoffnungen zumindest für den Bereich der Pensionszusagen

Bernhard Paus

Laut [i]Janssen, Verdeckte Gewinnausschüttungen, NWB Verlag Herne, 12. Aufl. 2017, ISBN: 978-3-482-64592-1 NWB WAAAG-87341 steht der Anerkennung der Pensionszusage die Frage der Erdienbarkeit – und folglich die von der früheren Rechtsprechung geschaffene Zehn-Jahresfrist – nicht im Wege, wenn die Pensionsansprüche über eine Gehaltsumwandlung vom Arbeitnehmer selbst finanziert werden (s. Paus, NWB 29/2018 S. 2088). Möglicherweise geht die Bedeutung der Entscheidung weit über die Fälle der Gehaltsumwandlung hinaus. Der BFH hat nämlich in den Urteilsgründen Zweifel hinsichtlich der Berechtigung der Zehn-Jahresfrist auch für andere Fallgruppen angedeutet, also auch für die üblichen, vom Arbeitgeber finanzierten Pensionszusagen. Zugleich hat er, nach einer Darstellung der bisherigen Rechtsprechungsgrundsätze, ausgeführt, nach welchen Maßstäben diese Frage zu entscheiden ist. Danach ist (allein?) darauf abzustellen, ob „mit der Zusage die künftige Arbeitsleistung des Geschäftsführers abgegolten werden soll“ (Rz. 16 der Urteilsgründe). Eine konsequente Anwendung dieser – m. E. allein sachgerechten – Maßstäbe auf Fragen der Pensionszusagen (und ggf. anderer Problemfelder der verdeckten Gewinnausschüttungen) könnte eine weitreichende Änderung der Rechtsprechung zur Abgre...

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Gelten künftig sachgerechtere Maßstäbe für die Abgrenzung verdeckter Gewinnausschüttungen? - Das BFH-Urteil v. 7.3.2018 - I R 89/15 weckt Hoffnungen zumindest für den Bereich der Pensionszusagen

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