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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 36/2018

Kalenderwoche 36/2018 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)

1.1 Entscheidungen des EuGH


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Verfahren
Gegenstand
„Skarpa Travel sp. z. o.o. (PL)“
Reiseleistungen: Zeitpunkt der Steuerentstehung und Umfang der Bemessungsgrundlage
„Alpenchalets Resorts GmbH (DE)“
Anwendbarkeit der Margenbesteuerung für die Überlassung von Ferienwohnungen
„C&D Foods Acquisition ApS (DK)“
Vorsteuer-Abzug einer Holding in Bezug auf fehlgeschlagenen Beteiligungsverkauf, wenn die Holding Leistungen an die Gesellschaft erbrachte
„Vetsch Int. Transporte GmbH (AT)“
Versagung der Steuerbefreiung für innergemeinschaftliches Verbringen, wenn im Bestimmungsmitgliedstaates im Anschluss an den erklärten innergemeinschaftlichen Erwerb eine Steuerhinterziehung erfolgt

1.2 EuGH – neu anhängige Verfahren


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Verfahren
Gegenstand
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-276/18 „KrakVet Marek Batko sp. K. (HU)“
Versandhandelslieferung - nichtkorrespondierende Behandlung durch zwei Mitgliedstaaten, Doppelbesteuerung

2. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH)


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Verfahren
Gegenstand
Gemischte Nutzung von Sportanlagen - Vorsteuer-Aufteilung nach Nutzungszeiten präziser als nach Umsatzschlüssel
Leistungen einer „Dinner-Show“ unterliegt Regelsteuersatz

3. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


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Verfahren
Gegenstand
AO: Schätzung anhand des Vorjahresergebnisses
Bremische Wettbürosteuer: keine Ähnlichkeit mit der Umsatzsteuer, aber andere verfassungsrechtliche Zweifel
Insolvenz: Säumniszuschläge bei geänderten UStVA und deren Verrechnung mit nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstandenen Guthaben
AO: Haftung eines „Director“ einer gelöschten britischen Limited
Steuer nach § 14c Abs. 2 UStG aus der Ausstellung von Scheinrechnungen ist nicht als (nachträgliche) Betriebsausgabe abzugsfähig
AdV: Bekanntgabe im Ausland, Ablauf der Einspruchsfrist
AdV: Vermittlung oder Eigenumsatz bei zwischengeschaltetem Kfz-Händler

4. Entscheidungen anderer Gerichte


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Verfahren
Gegenstand
Bescheinigung nach § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG - Ausbildung vs. Fortbildung
Zytostatika: Erstattungsanspruch gegen Krankenhausapotheke wegen unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung

5. Verwaltungsanweisungen der Bundesfinanzverwaltung


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Az. III C 3-S 7329/18/10001
Umsatzsteuer-Umrechnungskurse 8/2018
Az. III C 3-S 7155/16/10002
Steuerbefreiung der Umsätze für die Seeschifffahrt und für die Luftfahrt - Klärung von Zweifelsfragen zum Anwendungsbereich des BMF, Schreiben v. 6.10.2017 - Az. III C 3-S 7155/16/10002

6. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Landesamt für Steuern Sachsen, Verfügung v. - Az. 213-S 7200/4/10-2018/25205
Umsatzsteuerliche Behandlung des Förderprogramms „Inklusionsassistent“

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
MAAAG-93700