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NWB Nr. 37 vom Seite 2724

Verwaltungsregeln für die (digitale) Kassenprüfung vor Ort

BMF-Schreiben zur Kassen-Nachschau v. 29.5.2018

Dr. Marcus Geuenich und Abdelkader Rbib

[i]BMF, Schreiben v. 29.5.2018, BStBl 2018 I S. 699In der Praxis wird von der Möglichkeit einer Nachschau, insbesondere im Bereich der Umsatzsteuer, bereits regelmäßig Gebrauch gemacht. Kommt es dabei zu Feststellungen, ist der unmittelbare Übergang zu einer steuerlichen Außenprüfung oder gar die Überweisung an die Straf- und Bußgeldsachenstelle häufige Folge. Diese Schnittstellenfunktion macht das Instrument der steuerlichen Nachschau für die Finanzbehörden äußert interessant, wirft aber auch grundsätzliche Fragen über die Zulässigkeit und Reichweite dieser informellen Prüfungsmöglichkeit auf. Mit dem nunmehr vorliegenden (BStBl 2018 I S. 699) ergänzt die Finanzverwaltung den Anwendungserlass zur Abgabenordnung und kommentiert die neuen Regelungen für die Praxis. Nachfolgend werden die Auffassung der Finanzverwaltung sowie darüber hinausgehende relevante Aspekte für die Praxis, insbesondere im Hinblick auf steuerstrafrechtliche Risiken, besprochen.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

S. 2725I. Das Instrument der Kassen-Nachschau

[i]Keine vorherige Ankündigung, keine vorgelagerte gerichtliche KontrolleMit dem Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen v.  (BGBl 2016 I S. 3152) hat der Gesetzgeber in Anlehnung an...

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