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BÜRO Nr. 8 vom Seite 8

Nicht-Rechtzeitig-Zahlung – Wenn der Käufer nicht zahlt

Studienrat Dipl.-Hdl. Jörg Bensch; Solingen

Etwas an einen Kunden zu verkaufen ist das Ziel eines jeden Unternehmens. Schließlich wird hierdurch ein Umsatzerlös realisiert und hoffentlich ein Gewinn erzielt. Doch was passiert, wenn der Kunde nach Erhalt der Kaufsache nicht zahlt. In folgendem Beitrag erhalten Sie einen Überblick über die rechtliche Situation.

Zahlungsbedingungen beim Kaufvertrag

Aus einem Kaufvertrag ergibt sich für den Käufer die Verpflichtung, den vereinbarten Kaufpreis für die Kaufsache zu zahlen. In der Praxis muss in diesem Zusammenhang geklärt werden

  • wann diese Zahlung zu erfolgen hat und

  • in welche Form der Verkäufer die Zahlung erwartet bzw. erwarten kann (Art des Zahlungsmittels).

Beim Abschluss von Kaufverträgen gilt grundsätzlich die Formfreiheit. Dies bedeutet, dass Käufer und Verkäufer jeden Zahlungszeitpunkt und jede Art von Zahlungsmittel frei vereinbaren können. In der Praxis reicht es jedoch aus, wenn Käufer und Verkäufer nur die Art und die Menge der Kaufsache sowie deren Preis festlegen und Vereinbarungen zur Zahlung fehlen. In derartigen Fällen – wenn also individuelle Regelungen im Vertrag fehlen – akzeptieren die Vertragspartner die grundsätzliche Regelung, die das BGB vorsieht.

Im BGB findet man di...