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IWB Nr. 14 vom Seite 548

Der „Discussion Draft on Financial Transactions“ der OECD

Ein Überblick über den ersten Diskussionsentwurf zu Finanzierungstransaktionen

Dr. Stefan Greil

Die [i]OECD, BEPS Actions 8–10 Financial Transactions, Entwurf v. 3.7.2018 unter http://go.nwb.de/4ap62OECD veröffentlichte am – mitunter überraschend – einen nicht konsensbasierten Diskussionsentwurf zu Finanzierungstransaktionen. Auf diesen Entwurf war seit einiger Zeit gewartet worden. Die Arbeiten hieran wurden während des BEPS-Projekts zeitlich verschoben und daher nicht im Rahmen des offiziellen BEPS-Projektzeitplans finalisiert. Jedoch bestehen auch weiterhin unterschiedliche Auffassungen der Delegierten der Working Party 6 (WP6) und im Committee on Fiscal Affairs (CFA). Dies zeigt sich auch an der Vielzahl der an die Öffentlichkeit gerichteten Fragen und an dem Hinweis, dass die Rückmeldungen seitens der Öffentlichkeit für die weiteren Arbeiten der WP6 genutzt werden sollen, um einen weiteren, fortentwickelten Diskussionsentwurf zu erstellen. Es sei daher auch darauf hingewiesen, dass die derzeitigen Inhalte keineswegs mit den Inhalten des avisierten neuen Kapitels zu Finanzierungstransaktionen übereinstimmen müssen und der Entwurf daher auch keinerlei Aussage darüber erlaubt, wie Finanzierungstransaktionen aus Sicht der OECD zu handhaben sind. Während die OECD-Verrechnungspreisleitlinien noch als Auslegungshi...

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