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BFH 26.04.2018 IV R 33/15, NWB 29/2018 S. 2091

Einkommensteuer | Berücksichtigung von Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung seit Inkrafttreten von § 15b EStG

Für Jahre seit Inkrafttreten des § 15b EStG kann die auf § 42 AO gestützte Rechtsprechung zur Berücksichtigung von Fondsetablierungskosten laut bei modellhafter Gestaltung nicht mehr angewendet werden.

Anmerkung:

Obwohl die Klägerin selbst davon ausgegangen war, Verluste im Zusammenhang mit einem Steuerstundungsmodell i. S. von § 15b EStG zu erwirtschaften, spielte dieser Gesichtspunkt in dem aufgehobenen Urteil des Finanzgerichts ( NWB VAAAF-01751) keine Bedeutung. Es ist aber steuersystematisch überzeugend, dass die frühere Missbrauchsrechtsprechung des BFH durch die Neuregelung der Verlustverrechnungsbeschränkung in § 15b EStG abgelöst wurde. Gesetzlich geregelte Verlustverrechnungsbeschränkungen sind s...

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