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IWB Nr. 13 vom Seite 503

Gegenseitige Anrechnung von Steuern bei in Deutschland ansässigen US-Staatsbürgern

Eine Gefahr für die künftige Abkommenspraxis?

Philip Nürnberg

Die Saving Clause, schon längst durch DBA mit den USA ständiger Bestandteil im nationalen und internationalen Abkommensrecht, findet nunmehr auch eine Entsprechung im Multilateralen Instrument (MLI). Zwar hat sich Deutschland gegen die Anwendung des Art. 11 MLI, mithin der Saving Clause im Multilateralen Instrument, ausgesprochen. Jedoch handelt es sich dabei nur um eine vorläufige Notifikation. Die Klausel findet sich jetzt auch in Art. 1 Abs. 3 OECD-MA 2017 wieder. Darüber hinaus besteht aufgrund der absoluten Flexibilität des Multilateralen Instruments die Möglichkeit, auf Dauer Änderungen zu wählen, somit auch Vorbehalte zurückzunehmen und zusätzliche Änderungen zu implementieren. In Zeiten, in denen der Protektionismus auch die Steuerpolitik in nicht unerheblichem Maße bewegt, sind Ideen der vermehrten Nutzung einer Saving Clause eine nicht auszuschließende Entwicklung für die Zukunft. Es bietet sich daher an, die Saving Clause und die damit verbundenen Möglichkeiten der Gewährung von Abkommensvorteilen unter Beachtung des DBA zwischen Deutschland und den USA zu beleuchten, ihre Fallstricke und die Folgen darzustellen, da die Erreichung der Vermeidung der Doppelbesteuerung in d...

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