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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 17/2018

Kalenderwoche 17/2018 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Europäischer Gerichtshof (EuGH)

1.1 Entscheidungen des EuGH


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Verfahren
Gegenstand
„Zabrus Siret SRL (RO)“
Berichtigung von Umsätzen nach Abschluss von Steuerprüfungen / Möglichkeit zur Berichtigung fehlerhafter MwStE

1.2 Neu anhängige Verfahren


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Verfahren
Gegenstand
EuGH, Vorabentscheidungsersuchen v. - Rs. C-13/18 „Sole-Mizo Zrt. (HU)“
gemeinschaftsrechtswidriger Versagung von Erstattungszinsen, Anwendung eines EuGH-Urteils für die Vergangenheit

1.3 Für Mai 2018 terminierte Entscheidungen


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Verfahren
Gegenstand
C‑574/15 „Mauro Scialdone (IT)“
Obligatorische Sanktionen bei Verstößen gegen Mehrwertsteuerrecht? Schwellenwerte und Sanktionshöhe
„Volkswagen Financial Services (UK) Ltd (GB)“
VoSt-Abzug bei Kfz-Lieferung und Kfz-Finanzierungsleistungen
„TGE Gas Engineering GmbH (PT)“
VoSt-Abzugsrecht von Niederlassungen aus Rechnungen einer ARGE, an der der Unternehmer selbst beteiligt ist
„Ryanair Ltd (IE)“
VoSt-Abzug für Eingangsleistungen eines (gescheiterten) Erwerbs einer dem Unternehmen zuzuordnenden Beteiligung
Wahlrecht bei persönlichen Steuerbefreiungen - Einschränkung des Wahlrechts auf den Zeitpunkt des Beginns der Unternehmereigenschaft
„Lucrețiu Hadrian Vădan (RO)“
VoSt-Abzug bei fehlenden Rechnungen
, C-661/16 „Achim Kollroß, Erich Wirtl (DE)“
VoSt-Abzug aus Anzahlungen für unsichere Leistungen, Voraussetzungen für VoSt- und USt-Korrektur
„Petar Dzivev (BG)“
MwSt-Betrug: Beweisverwertungsverbot bei Anordnung einer Telekommunikationsüberwachung durch ein unzuständiges Gericht und unklarer Rechtslage

2 Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH)


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Verfahren
Gegenstand
VoSt-Abzug aus Entschädigungszahlung bei vorzeitiger Auflösung eines Pachtverhältnisses
Verstoß gegen den gesetzlichen Richter durch Nichtvorlage an den EuGH
(Nichtigkeitsklage nach § 579 ZPO)
Zum Innenausgleich bei umsatzsteuerrechtlicher Organschaft

3. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


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Verfahren
Gegenstand
Aufrechnung im Insolvenzverfahren
Zur Kenntnis des Vorsatzes zur Glaubigerbenachteiligung, wenn dabei Umsatzsteuererstattungsansprüche entstehen
Herstellerrabatte für niederländische Versandapotheken erhöhen nicht die umsatzsteuerliche Bemessungsgrundlage für die inländische Krankenkasse

4. Entscheidungen anderer Gerichte


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Verfahren
Gegenstand
Zytostatika: Kein Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wegen unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung

5. Verwaltungsanweisungen der Bundesfinanzverwaltung – im BStBl. veröffentlichte Urteile (April 2018)


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Verfahren
Gegenstand
BStBl II
Zum Ausschluss des VoSt-Abzugs nach § 15 Abs. 1 Satz 2 UStG (unternehmerische Mindestnutzung; 10 %-Grenze)
2018, 0237
EuGH-Vorlage: förmliche Zustellung als Post-Universaldienstleistung
2018, 0245
EuGH-Vorlage: förmliche Zustellung als Post-Universaldienstleistung
2018, 0240
EuGH-Vorlage: technische zahlungsbezogene Leistungen für Banken gemäß EuGH-Urteil Bookit steuerfrei?
2018, 0250

6. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
AO: Bekanntgabe von Verwaltungsakten an Empfänger im Ausland

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
OAAAG-82118