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jUSt in time: Umsatzsteuer-Monitor KW 04/2018

Kalenderwoche 04/2018 ( bis )

Hier finden Sie neue Verfahren aus der Rechtsprechung (EuGH, BFH, FG, sonstige Gerichte) sowie neue Verwaltungsanweisungen der Bundes- und Länderfinanzverwaltungen zum Thema Umsatzsteuer, die im entsprechenden Zeitraum im Internet bekannt bzw. zugänglich gemacht wurden.

1. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH)


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Verfahren
Gegenstand
EuGH-Vorlage: technische zahlungsbezogene Leistungen für Banken gem. EuGH-Urteil „Bookit“ steuerfrei?

2. Entscheidungen der Finanzgerichte der Länder (FG)


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Verfahren
Gegenstand
Steuerbefreiung für technische zahlungsbezogene Leistungen an Banken
Keine Verpflichtung zur Vergabe fortlaufender Rechnungsnummern
Steuerbefreiung bei grundstücksbezogener Unterlassungsleistung
BMG für unentgeltliche Wertabgabe, keine Auswirkung von Steuersatzerhöhungen auf Seeling-Altfälle
Vorsteuer: Zuordnungspflicht der Eingangsleistung zur steuerfreien bzw. steuerpflichtigen Ausgangsleistung

3. Entscheidungen der ordentlichen Gerichte und anderer Fachgerichte


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Verfahren
Gegenstand
LG Aachen, Urteil v. - 41 O 44/17
Kein Zurückbehaltungsrecht des Leistungsempfängers bei Übergabe einer Rechnungskopie
OVG Lüneburg, Urteil v. - 9 KN 68/17
Vergnügungsteuer der Gemeinde Dörpen keine Umsatzsteuer i. S. von Art. 401 MwStSystRL
Bauträgerfälle: NRW erfolgreich beim Einklagen der Umsatzsteuer-Nachforderung aus abgetretenem Recht
VG Dresden, Beschluss v. - 2 L 462/17
Spielgerätesteuer und Umsatzsteuer nicht gleichwertig
Erstattungsanspruch gegen Krankenhaus wegen unzutreffend steuerpflichtiger Abrechnung

4. Verwaltungsanweisungen der Bundesfinanzverwaltung


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
AEAO: Steuerliche Behandlung der Leistungen des Deutschen Jugendherbergswerks und dessen angeschlossener Verbände (§§ 14, 64, 68 Nr. 1 Buchstabe b AO)

5. Verwaltungsanweisungen der Landesfinanzverwaltungen


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Verwaltungsanweisung
Gegenstand
Steuerfreie Umsätze für die Seeschifffahrt; hier: Forschungsschiffe
Vermietung und Verpachtung von Gebäuden zur Unterbringung von Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern
Warenlieferungen in und aus Konsignationslagern

Fundstelle(n):
USt direkt digital Online Beitrag 2018
IAAAG-71522