Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
USt direkt digital Nr. 3 vom Seite 4

Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen im Rahmen des betreuten Wohnens

Dr. Hans-Martin Grambeck

Die Befreiungsvorschrift für Leistungen im Bereich der Pflege hilfsbedürftiger Menschen (§ 4 Nr. 16 UStG) gehört – auch aufgrund der Verweise auf die gleichermaßen komplizierten Regelungen im Sozialgesetzbuch – nicht zu den leichtgängigen Regelungen im Umsatzsteuergesetz. Gleichwohl handelt es sich um eine wichtige Norm, weil die Umsatzsteuer in diesem Bereich einen Kostenfaktor darstellt, was im Übrigen mit dem prinzipiellen Ziel der Befreiung von Leistungen im Bereich der Wohlfahrt kollidiert. Am Beispiel des betreuten Wohnens lässt sich im Kontext eines Urteils aus dem Jahr 2017 zeigen, wie der Gesetzgeber (erfolgreich) nachbessert.

I. Sachverhalt

Die Klägerin betrieb eine Seniorenwohnanlage als Einrichtung des betreuten Wohnens. Die Mieter der Wohnungen konnten nach eigenen Wünschen und Bedürfnissen Dienstleistungen beziehen, die eine Unterstützung in Alltagsfragen darstellten (z. B. Beratung, Information, Vermittlung zu anderen Dienstleistern, Organisation von Freizeitangeboten, Suche nach Pflegeleistungen und Pflegeheimen, Erledigung von Einkäufen, Raumpflege und Mahlzeitenversorgung, jedoch keine pflegerischen Leistungen). Bei Interesse musste ein separater Betreuungsvertrag abgeschlossen werden, der je nach L...

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Seiten: 4
Online-Dokument

Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen im Rahmen des betreuten Wohnens

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB Umsatzsteuer
Umsatzsteuer direkt digital
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen