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IWB Nr. 22 vom Seite 857

Das Verhältnis von nationalen Treaty Overrides zu DBA-Vorschriften

Grundsätze zur Auflösung der Normenkollision

Dr. Tobias Hagemann

Der Begriff Treaty Override bringt zum Ausdruck, dass ein Doppelbesteuerungsabkommen überschrieben wird. Dies bedeutet jedoch nicht zwingend, dass eine nationale Vorschrift, der im Verhältnis zum Abkommensrecht die Fähigkeit eines solchen Abkommensüberschreibens zugesprochen wird, sämtliche DBA überschreiben kann. Vielmehr ist im Einzelfall zu prüfen, ob die DBA-Norm oder die nationale (Treaty Override-)Vorschrift vorgeht. Der Beitrag stellt die bei der Auflösung einer solchen Normenkollision zu berücksichtigenden Grundsätze dar und analysiert die einschlägige BFH-Rechtsprechung dazu.

Kernaussagen
  • Ein Treaty Override stellt eine Normenkollision dar, bei der eine innerstaatliche Vorschrift einer völkerrechtlichen Regelung im Einzelfall widerspricht und dieser Konflikt zugunsten der innerstaatlichen Norm aufgelöst wird.

  • Nach den allgemeinen Kollisionsregeln gehen speziellere Vorschriften allgemeineren vor. Gesetzliche Kollisionsregelungen haben jedoch Vorrang vor den allgemeinen Kollisionsregeln.

  • Völkerrechtliche Verträge gehen den anderen Steuergesetzen vor (§ 2 Abs. 1 AO). Nur eine speziellere gesetzliche Kollisionsregelung kann diesen Grundsatz außer Kra...

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Das Verhältnis von nationalen Treaty Overrides zu DBA-Vorschriften - Grundsätze zur Auflösung der Normenkollision

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