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Die Beweislast im Steuerrecht
Grundsätze, Ausnahmen und Beweislastumkehr im Finanzgerichtsprozess
Beweislastentscheidungen sind in der Finanzverwaltung und Finanzgerichtsbarkeit alltägliche Praxis und damit auch für die Steuerberatung von großer Bedeutung. Gleichwohl fehlt eine systematische, praxistaugliche Darstellung der Beweislast bisher. Der nachfolgende Beitrag schließt diese Lücke.
In [i]Schreibvorlagender NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) finden Sie zum Thema die folgenden Schreibvorlagen:
„Beweisantrag“ NWB BAAAB-05296
„Antrag auf Verlängerung der Frist zur Vorlage von Beweismitteln“ NWB LAAAB-05297
Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .
S. 1658
I. Begriffe und systematische Einordnung
Eine [i]Keine einheitliche Terminologieeinheitliche Terminologie des Beweislastbegriffs gibt es weder in Rechtsvorschriften noch in der Rechtsprechung. Der Sprachgebrauch der finanzgerichtlichen Rechtsprechung unterscheidet zwischen
Beweisführungslast (gleichbedeutend „formelle“ oder „subjektive Beweislast“) und
Feststellungslast (gleichbedeutend „materielle“ oder „objektive Beweislast“).
Der [i]Unterscheidung in Beweisführungs- und FeststellungslastBegriff der Beweisführungslast bezeichnet die verfahrensrechtliche, insbesondere prozessuale Pflicht oder Obliegenheit eines Beteiligten, einen Beweis anzutreten (s. z. B. § 82 FGO i. V. mit § 373 ZPO),...