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FG Baden-Württemberg | Einkünftekorrektur nach DBA Schweiz
Im Hinblick auf die Sperrwirkung des Art. 9 DBA Schweiz 1971 gegenüber § 1 AStG 2003 scheidet eine Einkünftekorrektur nach § 1 AStG 2003 unter dem Gesichtspunkt der fehlenden Besicherung eines Darlehens und der dadurch ausgelösten Teilwertabschreibung auf die Darlehensforderung aus.
Der BFH hatte bereits mit Urteil vom (I R 75/11 NWB GAAAE-25888) entschieden, dass der in DBA verankerte Fremdvergleichsgrundsatz für GeS. 355 [i]Sperrwirkung von Art. 9 DBA Schweiz 1971 gegenüber einer Einkünftekorrektur gem. § 1 Abs. 1 AStG winnkorrekturen bei verbundenen Unternehmen Sperrwirkung gegenüber sog. Sonderbedingungen entfaltet, denen beherrschende Unternehmen für die Annahme einer verdeckten Gewinnausschüttung nach § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG unterworfen sind. Diese Rechtsprechung wurde für Einkünftekorrekturen nach § 1 Abs. 1 AStG fortgeführt ( NWB XAAAE-85274; NWB KAAAF-01626). Danach entfaltet Art. 9 OECD MA 2014 (in den Streitfällen d...