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StuB Nr. 4 vom Seite 145

BEPS 1-Gesetz: Hinzurechnungsbesteuerung und Gewerbesteuer

Mehr Gleichbehandlung?

StB Hannes Zieglmaier, M.Sc.

Der Bundesrat hat dem BEPS 1-Gesetz zugestimmt. Neben der Umsetzung erster BEPS-Aktionspunkte in nationales Recht soll in diesem u. a. die Behandlung des Hinzurechnungsbetrags bei der Gewerbesteuer, entgegen der bestehenden höchstrichterlichen Auffassung, neu geregelt werden. Der Beitrag analysiert die Rechtslage vor und nach der vorstehenden BFH-Entscheidung und untersucht die Auswirkungen, die sich durch das BEPS 1-Gesetz, insbesondere im Hinblick auf den gesetzgeberischen Willen und den in § 20 Abs. 2 Satz 1 AStG im Kern zum Ausdruck kommenden Rechtsfolgengleichklang bei der Hinzurechnungsbesteuerung, ergeben.

Adrian/Fey/Selzer, BEPS-Umsetzungsgesetz 1, NWB MAAAG-36439

Kernfragen
  • Wie veränderte sich die Rechtslage durch das bei der Hinzurechnungsbesteuerung?

  • Wie reagierten Finanzverwaltung und Gesetzgeber auf die Entscheidung des BFH?

  • Wie ist das BEPS 1-Gesetz zu werten?

I. Einleitung

[i]Hörster, Anti-BEPS-Umsetzungsgesetz I, NWB 1/2017 S. 22 NWB ZAAAF-89297 Adrian/Fey, Gewerbesteuerliche Kürzung des außensteuerrechtlichen Hinzurechnungsbetrags (§ 10 AStG), StuB 12/2015 S. 470 NWB KAAAE-93001 Der Bundesrat hat am dem vom Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Umsetzung der Änderungen der EU-Amtshilferichtlinie und von weiteren Maßnahmen gegen Gewinnkürzungen und -verlagerungen (kurz: BEPS 1-Gesetz) zuge...

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