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Erbschaftsteuerreform: Was lange währt, wird nicht immer gut
Ein Blick auf die Neuregelungen
Nach einem langen Gesetzgebungsverfahren ist das Erbschaftsteuergesetz mit Wirkung vom geändert worden. Auslöser dieser neuerlichen Reform des Erbschaftsteuergesetzes war die Entscheidung des . In dieser Entscheidung hatte das BVerfG die als großen Wurf empfundene Erbschaftsteuerreform, die zum in Kraft getreten war, als mit dem Grundgesetz nicht vereinbar beurteilt. Dem Gesetzgeber war in dieser Entscheidung aufgegeben worden, bis zum eine Neuregelung zu verabschieden. Das ist bekanntermaßen nicht gelungen, doch soll die neue Regelung ab dem gelten, wodurch ein Besteuerungsvakuum (wohl) vermieden worden ist.
Bäuml, Erbschaftsteuerreform 2016, NWB 47/2016 S. 3516 NWB QAAAF-86079
Mit welcher Reaktion auf die Erbschaftsteuerreform kann seitens der Stpfl. gerechnet werden?
Wie steht es um die Rechtssicherheit der Neuregelungen des Erbschaftsteuergesetzes?
Welche Konsequenzen ergeben sich daraus?
I. Einleitung
[i]Rohde, Erbschaftsteuer – Quo Vadis?, StuB 4/2015 S. 132 NWB HAAAE-84841 Rohde, Regierungsentwurf zur Neufassung des Erbschaftsteuergesetzes, StuB 16/2015 S. 632 NWB BAAAE-99514 Thonemann-Micker/Krogoll, Erbschaftsteuerreform 2016: Ausgewählte Fragestellungen für die Beratungspraxis, NWB-EV 11/2016 S. 378 NWB WAAAF-84739 Höne, Erbschaftsteuerreform 2016: Ein Überblick, NWB-EV 11/2016 S. 370 NWB MAAAF-84738 War nach der Veröffentlichung der Entscheidung des BVerfG noch scheinbarer politischer Konsens, die notwendigen Korrekturen schnell und kurz gefasst („minimalinvasiv“) vornehmen zu wollen, wurde im Gesetzgebungsverfahren relativ schnell klar, dass dieses Ziel ang...