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Schätzbescheide wegen ausländischer Kapitaleinkünfte
Praxisbedeutung des Urteils des FG Berlin-Brandenburg vom 20. 4. 2016 - 14 K 14207/15
Die [i]FG Berlin- Brandenburg, Urteil vom 20. 4. 2016 - 14 K 14207/15 NWB KAAAF-77667 Serie an Urteilen zu Schätzungen von Kapitaleinkünften ist nunmehr um eine fiskuskritische Entscheidung reicher. Das NWB KAAAF-77667 die angefochtenen Schätzbescheide aufgehoben, weil dem Finanzamt keinerlei Unterlagen vorlagen, die die vermuteten Einkünfte des Klägers plausibel begründen konnten. Dieses Urteil hat Bedeutung für Schätzungsfälle über den Einzelfall hinaus.
I.
1. Sachverhalt
Das [i]Bankdaten von BankerpresserFinanzamt behauptete, dass der Kläger seit 1988 ein Depot bei der Liechtensteinischen Landesbank (LLB) unterhalten und in den Folgejahren hieraus Kapitaleinkünfte erzielt, aber nicht erklärt habe. Entsprechend erließ es in 2009 Änderungsbescheide wegen Einkommensteuer 1997 bis 2006. Als Begründung berief sich das Finanzamt auf Informationen aus einem Strafverfahren in Rostock gegen einen Bankerpresser. Das Finanzamt schätzte die Zinserträge in Höhe von 5 % des vermeintlichen Depotwerts. Hierbei stützte es sich auf einen einzigen Beleg, der einen Depotwert per in Höhe von 1.071.822 CHF und Zinsen für 2002 in Höhe v...