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NWB EV 6/2016 S. 191

Einkommensteuer – Besteuerung von Erträgen aus „schwarzen“ Fonds (BFH)

Die Pauschalbesteuerung nach § 18 Abs. 3 Satz 1 AuslInvestmG ist in ihrem Anwendungsbereich für Einkünfte aus Investmentfonds mit Sitz im Drittland verfassungsgemäß. § 18 Abs. 3 Satz 1 AuslInvestmG ist im Verhältnis zu Drittstaaten wegen Art. 64 AEUV nicht an der Kapitalverkehrsfreiheit zu messen (Anschluss an , Wagner-Raith NWB IAAAE-91182), so der BFH in seinen Leitsätzen zu VIII R 39/12 NWB UAAAF-19023.

Hintergrund: Erträge aus inländischen und ausländischen Investmentfonds wurden nach dem AuslInvestmG unterschiedlich besteuert. Wenn die Erträge aus inländischen Fonds nicht nachgewiesen wurden, waren sie notfalls zu schätzen. Für ausländische Fonds schrieb das AuslInvestmG dagegen besondere Anzeige- und Bekanntmachungspflichten vor. Außerdem hatten aus...

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