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StuB Nr. 10 vom Seite 384

Der Point of Sale als zentraler Tatort steuergetriebener Erlösverkürzung

Anmerkungen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen

StB Jörg Herrfurth

Das BMF hat am den Referentenentwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen (GSchuMadiG-E) sowie den zugehörigen Referentenentwurf einer Technischen Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz vor Manipulation an digitalen Grundaufzeichnungen (TVO-E) auf seiner Homepage veröffentlicht. Zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen, insbesondere Kassenaufzeichnungen, soll deren Unveränderbarkeit sichergestellt und Manipulationen ein Riegel vorgeschoben werden. Der Entwurf soll am erstmals im Bundeskabinett behandelt werden und ab dem in Kraft treten. Die einschlägigen Wirtschaftsverbände haben dem BMF am ihre Stellungnahme vorgelegt.

Krüger, Kassenführung (HGB), infoCenter NWB DAAAC-28623

Kernfragen
  • Wie sollen Kassenmanipulationen ausgeschlossen werden?

  • Welche technischen Vorschriften sollen für Registrierkassen gelten?

  • Wer haftet für den Betrug mit Kassensystemen?

I. Ausgangssituation

[i]Herrfurth, Die neuen GoBD zur DV-gestützten Buchführung und zum Datenzugriff, StuB 7/2015 S. 250 NWB IAAAE-87800 Teutemacher, Handbuch zur Kassenführung – Praxishandbuch für die rechtssichere Umsetzung, Herne 2015 NWB HAAAE-91353 Checkliste zur Überprüfung der Ordnungsmäßigkeit der Kassen(buch)führung beim Einsatz elektronischer Kassensysteme, Checkliste NWB WAAAE-32052 Huber/Reckendorf/Zisky, Die Unveränderbarkeit der (Kassen-)Buchführung nach § 146 Abs. 4 AO im EDV-Zeitalter und INSIKA, BBK 12/2013 S. 567 NWB MAAAE-37806 Folgt man den Gedanken der Finanzverwaltung und Hinweisen des Bundesrechnungshofs, dann sind manipulierbare Kassensysteme flächendeckend im Einsatz und verhindern den gleic...

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