Einkommensteuergesetz Kommentar
1. Aufl. 2016
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§ 44b Erstattung der Kapitalertragsteuer
Einzelfragen zur Abgeltungsteuer, BStBl 2012 I 953.
A. Allgemeine Erläuterungen
I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift
1§ 44b EStG regelt verschiedene Möglichkeiten der Erstattung von Kapitalertragsteuer. Durch diese Regelungen sollen im Ergebnis sowohl der Gläubiger der Kapitalerträge als auch die Finanzverwaltung entlastet werden.
2(Einstweilen frei)
II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift
3Die Vorschrift wurde seit ihrer Einführung durch das Körperschaftsteuerreformgesetz (KStRG) vom mehrfach geändert und wurde vor allem in den vergangenen Jahren an eine dynamische Rechtsentwicklung angepasst. Nachfolgend wird kurz die wesentliche Entwicklung der Vorschrift aufgeführt:
Durch das Steuerreformgesetz 1990 (StRefG) vom wurden die Erstattungstatbestände punktuell erweitert.
Durch das Zinsabschlaggesetz (ZinsabschlagG) vom wurde die Möglichkeit der Erstattung auf Freistellungsaufträge mit Ausnahme von Tafelgeschäften, Treuhand- und Nießbrauchsfällen ausgeweitet.
Durch das Missbrauchsbekämpfungs- und Steuerbereinigungsgesetz (StMBG) vom wurde die Möglichkeit der Erstattung nach § 44b Abs. 4 EStG bei verspäteter...