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NWB direkt Nr. 43 vom Seite 1155

Verfahrensrechtliche Fragen im Zusammenhang mit den Goldhandelsfällen

Dr. Ulf-Christian Dißars

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB GAAAF-05722 Gestaltungen mit dem Ziel, einen negativen Progessionsvorbehalt zur Verminderung des persönlichen Steuersatzes in Deutschland zu erlangen, waren in jüngster Vergangenheit verschiedentlich Gegenstand von Urteilen. Dies bedeutet aber nicht, dass damit alle rechtlichen Fragen gelöst sind. Insbesondere verfahrensrechtliche Fragestellungen können von erheblicher Bedeutung sein und sind als ungeklärt anzusehen.

Ausführlicher Beitrag s. .

Grundlagen

[i]Zu den Steuerstundungsmodellen nach § 15b EStG s. Ronig, NWB 20/2014 S. 1490 In der Vergangenheit hatten sich die Finanzgerichte verschiedentlich mit Fallgestaltungen zu befassen, in denen Steuerpflichtige durch den Handel mit Wertgegenständen im Ausland unter Ausnutzung der jeweiligen DBA versuchten, einen negativen Progressionsvorbehalt geltend zu machen. Diese Fälle sind unter den Stichworten „Goldfälle“ oder „Goldfingermodell“ zu finden. Zentrale Entscheidungen des BFH sind hierbei die Urteile vom - I R 3/13 NWB UAAAE-86098 und vom - I R 24/13 (BStBl 2015 II S. 141). Weitere Entscheidungen zu verschiedenen Aspekten des Modells stehen an. Nur verstreut finden sich hingegen Ausführungen zu den verfahrensrechtlichen Folgen.

Überblick zu verfahrensrechtlichen Folgen

[i]Fragestellungen in verfahrensrechtlicher HinsichtEs ergebe...

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