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StuB 16/2015 S. 644

Umsatzsteuer | Minderung der Bemessungsgrundlage wegen vorübergehender Uneinbringlichkeit

Das BMF hat zur Änderung der Bemessungsgrundlage wegen vorübergehender Uneinbringlichkeit aufgrund eines Sicherungseinbehalts Stellung genommen ( NWB EAAAE- 98635).

Hintergrund: Mit Urteil vom - V R 31/12 NWB QAAAE-54618 (Kurzinfo StuB 2014 S. 158 NWB BAAAE-55634) hat der BFH entschieden, dass ein Unternehmer grundsätzlich im Umfang eines Sicherungseinbehalts zur Minderung der Bemessungsgrundlage wegen Uneinbringlichkeit nach § 17 Abs. 2 Nr. 1 UStG berechtigt sein kann. Hierzu führt das BMF nunmehr weiter aus:

  • Entgeltforderungen, die auf sog. Sicherungseinbehalte für Baumängel beruhen, sind grundsätzlich uneinbringlich, da der Unternehmer die insoweit bestehenden Entgeltansprüche ganz oder teilweise jedenfalls auf absehbare Zeit S. 645rechtlich und tatsächlich ni...

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