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BFH 24.02.2015 V B 147/14, NWB 15/2015 S. 1035

Umsatzsteuer | Umsätze einer Internet-Apotheke

Die an Kassenpatienten von einer Internet-Apotheke gezahlten „Aufwandsentschädigungen“ für die Mitwirkung dieser Patienten an ihrer von der Apotheke berufsrechtlich geschuldeten Beratung mindert nach dem nicht die Bemessungsgrundlage der steuerpflichtigen Versandhandelsumsätze gegenüber den Privatpatienten.

Anmerkung:

Es liegt auf der Hand, dass Entgeltsminderungen nach § 17 UStG nur die Umsätze betreffen können, mit denen sie konkret zusammenhängen. Die Antragstellerin, eine niederländische Internet-Apotheke, deklarierte Arzneimittellieferungen an deutsche Privatpatienten gem. § 3c UStG als steuerpflichtige Versandhandelsgeschäfte und an Kassenpatienten wegen des Sachleistungsprinzips als steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen an die Krank...

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