Anwendung des Authorized OECD Approach
Die [i]Top-Beitrag: Der Gewinn von Bau- und Montagebetriebsstätten nach der BsGaVBetriebsstättengewinnaufteilungsverordnung (BsGaV) ist am in Kraft getreten und füllt die Ermächtigungsnorm des § 1 Abs. 6 AStG zum Erlass einer Rechtsverordnung zur Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes aus, die sich über die bisherige Ermächtigung in § 1 Abs. 3 Satz 13 AStG hinaus auch auf die Einkünfteaufteilung bzw. Einkünfteermittlung in grenzüberschreitenden Betriebsstättenfällen erstreckt. Die Verordnung enthält eine Reihe von sehr detaillierten Regelungen zur Umsetzung des Authorized OECD Approach (AOA). Neumann-Tomm stellt in seinem Beitrag ab S. 166 die Besonderheiten für Bau- und Montagebetriebsstätten dar, die in § 30 bis § 34 BsGaV geregelt sind und untersucht diese Regelungen auf ihre Praxistauglichkeit.
[i]Steuerrechtsänderungen in LuxemburgLuxemburg erlebte in steuerrechtlicher Hinsicht ein sehr turbulentes Jahr 2014. Unter dem Begriff Luxemburg-Leaks wurde die Veröffentlichung von verbindlichen Auskünften bekannt, die nun die Europäische Kommission beschäftigt. Der Vorwurf: Einige Steuerkonstruktionen könnten unzulässige staatliche Beihilfen darstellen. Der Ausgang der Verfahren ist völlig offen; der Ruf Luxemburgs hat jedoch in jedem Fall Schaden genommen. Vor diesem Hintergrund wurden in 2014 mehrere Gesetzesänderungen verabschiedet, die einerseits der Förderung des Ansehens Luxemburgs sowie andererseits dem Ausgleich erwarteter Steuermindereinnahmen dienen sollen. Breuer/Stähle beleuchten in ihrem Beitrag ab S. 176 ausgewählte wichtige Steuerrechtsänderungen.
[i]Neuregelungen in der spanischen Erbschaftsteuer sollen die steuerliche Diskriminierung von Nicht-Ansässigen beendenDer EuGH hat sich jüngst mit dem spanischen Erbschaftsteuerrecht befasst und die unterschiedliche steuerliche Behandlung von Erbschaften zwischen in Spanien ansässigen und gebietsfremden Personen als Verstoß gegen den Grundsatz der Kapitalverkehrsfreiheit gewertet. In Spanien sind nun zum Regelungen in Kraft getreten, welche diese Diskriminierung beseitigen sollen. Der Beitrag von Frank ab S. 181 zeigt die alte und die neue Rechtslage auf und stellt die Konsequenzen für die Praxis dar.
[i]Investitionsstandort ChinaChina reformiert derzeit sein Investmentrecht. Die Reformansätze umfassen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht und sind fundamental. Materiell geht es dabei um eine Gleichbehandlung von aus- und inländischen Investoren. Der Beitrag von Luttermann ab S. 185 stellt die Reform und deren Bedeutung für die Praxis dar. In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf ein Seminar der NWB Akademie hinweisen: Am können Sie sich in Stuttgart über den Steuer- und Investitionsstandort China informieren. Näheres dazu finden Sie im Service auf S. VI dieser IWB.
Beste Grüße
Christian Rohde
Fundstelle(n):
IWB 5 / 2015 Seite 1
NWB EAAAE-85801