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Der (abgekürzte) Weg ist das Ziel
Grunderwerbsteuerbefreiung bei Übertragung zwischen Geschwistern, GE
Das GE NWB QAAAE-79142 entschieden, dass der Erwerb eines Miteigentumsanteils an einem Grundstück von Geschwistern von der Grunderwerbsteuer befreit ist, weil die Befreiungsvorschrift des § 3 Nr. 6 GrEStG durch interpolierende Betrachtungsweise für Verwandte in der Seitenlinie anwendbar ist. Die Rechtsprechung und Finanzverwaltung stützte sich in derartigen Fällen bislang in aller Regel auf eine Entscheidung des GrE NWB UAAAC-87144), welche die Befreiung von der Grunderwerbsteuer ablehnt. Der Beitrag setzt sich mit der Weiterentwicklung der Rechtsprechung zu diesem Thema auseinander.
I. Das
Im Jahre 1988 übertrug der Vater seinen Töchtern mit notariellem Vertrag ein Grundstück. In dem Vertrag wurde ein Passus aufgenommen, dass die Erwerberinnen zurzeit die einzigen Abkömmlinge des Veräußerers seien. Sollten ihm ab dem Übertragungsstichtag noch weitere – eheliche – Kinder geboren werden, seien die Erwerberinnen verpflichtet, ihre (künftigen) Geschwister so zu stellen, als ob diese zu den Bedingungen dieser Urkunde einen Miteigentums...