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BEPS: Maßnahme 8 - Immaterielle Wirtschaftsgüter: Was ist wirklich neu?
Im Rahmen des Base Erosion and Profit Shifting („BEPS“) Projekts hat die OECD am 16. September Dokumente zu sieben von fünfzehn Maßnahmen (Action Points) veröffentlicht, einschließlich Maßnahme 8: Immaterielle Wirtschaftsgüter.
A. Einleitung
Um die tatsächlichen Neuerungen durch diese OECD Maßnahme 8, und damit auch durch das BEPS Projekt, richtig einordnen zu können, ist die historische Entwicklung zu berücksichtigen. So wurden bereits vor dem BEPS Projekt Diskussionen über Verrechnungspreise und immaterielle Wirtschaftsgüter im Rahmen der Working Party Nr. 6 des OECD Committee on Fiscal Affairs geführt. Es wurden in diesem Zusammenhang auch bereits zwei Diskussionsentwürfe der Öffentlichkeit vorgestellt, datiert auf den und . Die angestrebte Finalisierung der neuen Fassung der OECD Verrechnungspreisleitlinien wurde dann allerdings durch den Zeitplan des BEPS Projektes ersetzt.
Es ist somit festzustellen, dass die Diskussion über Verrechnungspreisfragen zu immateriellen Wirtschaftsgütern nicht erst seit dem BEPS Projekt erfolgt. Tatsächlich war Anlass für diese Diskussionen die Überarbeitung des Kapitel IX der OECD Verrechnungspreisleitlinien zu „...