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USt direkt digital Nr. 18 vom Seite 12

Umsatzsteuer kompakt

Eilnachrichten

24.  9.  2014/: ZollkodexAnpG („JStG 2015")

Das Bundeskabinett hat am den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften („JStG 2015") beschlossen.

Hintergrund: Namensgebend für das Gesetz sind die technischen und redaktionellen Anpassungen der Abgabenordnung an den sog. Zollkodex der Union, der den bisherigen Zollkodex bis zum ablöst. Darüber hinaus enthält der Gesetzentwurf fachlich notwendigen Gesetzgebungsbedarf in verschiedenen Bereichen des deutschen Steuerrechts. Dabei liegt der Schwerpunkt mit allein 26 von 35 Maßnahmen im Bereich der Abgabenordnung und des Einkommensteuerrechts.

Die Bundessteuerberaterkammer (BStBK) hat am ihre Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften veröffentlicht.

In ihrer Stellungnahme hat sie u. a. hinsichtlich der Verordnungsermächtigung zur Erweiterung des Anwendungsbereichs des Reverse-Charge-Verfahrens darauf hingewiesen, dass für Unternehmen und Steuerberater vor Inkrafttreten der Neuregelungen regelmäßig ein erhöhter Arbeits- und Beratungsaufwand ent...

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