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NWB direkt Nr. 32 vom Seite 830

Bearbeitungsentgelte für Verbraucherdarlehensverträge – BGH spricht Klartext

Dr. Daniel Welker und Anton Manhart

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB LAAAE-70380 Im Nachgang zur Instanzrechtsprechung hat der BGH mit Urteilen vom - XI ZR 405/12 NWB NAAAE-67693 und XI ZR 170/13 NWB XAAAE-69236 die rechtliche Würdigung von vorformulierten Vertragsklauseln zu Bearbeitungsentgelten in Verbraucherdarlehensverträgen als unwirksam bestätigt. In einem der beiden Fälle (BGH XI ZR 405/12) erhob ein Verbraucherschutzverein gegenüber einer Bank eine Unterlassungsklage, wobei die Bank verurteilt wurde, die Verwendung der entsprechenden Klausel zum Bearbeitungsentgelt zu unterlassen. In dem anderen Fall (BGH XI ZR 170/13) wurde nunmehr die Bank zur Rückzahlung des Bearbeitungsentgelts verurteilt. Zwar ist mit der bestätigenden Einschätzung durch den BGH nicht unerhebliche rechtliche Klarheit in der Beurteilung der Entgeltklauseln geschaffen worden, auch besteht Einigkeit über die Bedeutung für die Bankpraxis und drohenden Rückforderungsansprüche in beträchtlichem Gesamtumfang, aber zugleich sind weiterhin Fragen zur Verjährung offen.

Ausführlicher Beitrag s..

Klarheit zur Unwirksamkeit der Beurteilung von Entgeltklauseln

[i]BGH: Entgeltklauseln stellen Preisnebenabreden darDer BGH ist, wie zuvor bereits die Instanzgerichte auch, zu dem Ergebnis gekommen, dass die jewei...

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