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NWB Nr. 31 vom Seite 2304

Arbeitnehmerentsendung: Auswärtstätigkeit im Ausland

Dr. Stephan Geserich

Mit hat der BFH in der Sache VI R 11/13 NWB XAAAE-69210 entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der zunächst für drei Jahre und anschließend wiederholt befristet von seinem Arbeitgeber (Z-AG) ins Ausland (C-Land) entsandt worden ist, dort keine regelmäßige Arbeitsstätte i. S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG begründet, auch wenn er mit der ausländischen Unternehmen für die Dauer des Entsendungszeitraums einen unbefristeten Arbeitsvertrag abgeschlossen hat. Auf der Grundlage der eingereichten Einkommensteuererklärung für das Jahr 2007 veranlagte das Finanzamt den Kläger unter Hinzurechnung der ausländischen Einkünfte und Anrechnung der in C-Land (einem Nicht-DBA-Staat) entrichteten Einkommensteuer. Dabei ließ es u. a. die als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit des Klägers geltend gemachten Aufwendungen für eine doppelte Haushaltsführung in C-Land nicht zum Abzug zu. Einspruch und Klage blieben erfolglos.

Auf die Revision des Klägers hat der BFH die Vorentscheidung aufgehoben und den Rechtsstreit an das Finanzgericht zurückverwiesen. Denn der Kläger übe in C-Land, entgegen der Ansicht des Finanzgerichts, eine Auswärtstätigkeit...BStBl 2014 II S. 68BStBl 2014 II S. 342

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