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Keine Angst vor dem digitalen Nachlass!
Erbrecht vs. Fernmeldegeheimnis?
[i]Pruns, NWB 40/2013 S. 3161 [i]infoCenter „Erbfall“ NWB BAAAB-03394Mit der treffenden Bemerkung „Im Bereich Internet und E-Mail besteht bislang kaum Klarheit“ fasst Weidlich seit einigen Jahren in seiner Kommentierung des § 1922 BGB, der zentralen Vorschrift des deutschen Erbrechts, den Stand der Diskussion zum digitalen Nachlass zusammen (s. Palandt/Weidlich, BGB, 73. Aufl. 2014 und Vorauflagen, § 1922, Rn. 34). Betrachtet man die intensive und kontroverse Fachdiskussion der letzten zwei Jahre, hat sich an diesem Befund noch nicht viel geändert. Gerade aufgrund der engen Verbindung zum Datenschutzrecht nehmen „digitale Rechtsbeziehungen“ für viele eine Sonderstellung ein, der mit den üblichen und vertrauten Instrumentarien des deutschen Zivilrechts nicht wirklich beizukommen zu sein scheint. Dieser Schein trügt, wie der folgende Beitrag zeigt.
In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) können als Schreibvorlagen u. a. aufgerufen werden:
Gemeinschaftliches Testament – Berliner Testament NWB WAAAB-19821
Ordentliches Einzeltestament – privatschriftlich NWB GAAAB-19822
Erbvertrag mit gegenseitiger Erbeinsetzung, Änderungsbefugnis und Rücktrittsrecht NWB YAAAB-19829
Erbscheinsantrag NWB QAAAD-31409.
Eine Kurzfassung dieses Beitra...