Arbeitshilfe April 2015

Geldwerter Vorteil bei Nutzung eines Pkws im Wege des verbilligten Behördenleasings?

Bitte beachten Sie: Seit der Veröffentlichung dieses Dokuments hat sich der Rechts- oder Wissensstand geändert. Daher finden Sie dieses Dokument nur noch über bestehende Verlinkungen oder die NWB DokID.

Unter welchen Voraussetzungen ist die Weitergabe von „Behördenrabatten” Arbeitslohn (hier: Der Arbeitgeber schließt die Leasingverträge über PKWs im eigenen Namen zu Sonderkonditionen im Rahmen des sogenannten „Behördenleasings” ab, stellt die PKWs dem Arbeitnehmer uneingeschränkt zur privaten und dienstlichen Verwendung zur Verfügung und der Arbeitnehmer leistet die Leasingraten direkt an den Leasinggeber.)?

Ist das Vorliegen von Sonderkonditionen im Leasingvertrag eine neue Tatsache i. S. des § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO?

Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().

Bitte beachten:
Bei Schreibvorlagen/Mustern handelt es sich stets um Orientierungshilfen, die als Beispiele zu verstehen sind und keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Auch wenn die Schreibvorlagen/Muster viele praxiserprobte Anhaltspunkte beinhalten, ist eine Einzelfallbetrachtung nicht entbehrlich. Für die richtige Anwendung im konkreten Einzelfall hat der Anwender selbst Sorge zu tragen. Es kann keine Haftung übernommen werden.

Fundstelle(n):
NWB QAAAE-64111