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Die ehevertragliche Herausnahme von Vermögensgegenständen aus dem Zugewinnausgleich
Wirksamer Schutz vor Vermögensabflüssen im Zusammenhang mit der Scheidung
[i]Reinecke, NWB 48/2011 S. 4032 Eheverträge sind für Unternehmer und Freiberufler ein wichtiges Mittel, die Existenz des Betriebs oder der Praxis nicht durch Vermögensabflüsse im Zusammenhang mit der Scheidung zu belasten. Wenn nicht die vollständige Gütertrennung gewünscht wird, bieten sich [i]Werner, NWB 29/2011 S. 2494Möglichkeiten, den gesetzlichen Güterstand des Zugewinnausgleichs im Prinzip zu erhalten, aber bestimmte Auswirkungen der formstrengen gesetzlichen Regelungen vertraglich auszuschließen, was trotz gewisser Einschränkungen der Vertragsfreiheit nach der Rechtsprechung des BGH grds. zulässig und wirtschaftlich zu empfehlen ist. [i]infoCenter „Ehevertrag“ NWB OAAAB-03381Der BGH hat sich zuletzt in den Urteilen vom - XII ZB 143/12 NWB IAAAE-42679 und vom - XII ZR 48/11 NWB DAAAE-27016 zur Herausnahme von Vermögenswerten aus dem Zugewinnausgleich geäußert.
In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) sind ein Muster „Ehevertrag – Unternehmer“ NWB PAAAD-43617 und unter NWB LAAAD-86321 sowie unter der DokID NWB YAAAB-19787 ein Muster „Ehevertrag – Gütertrennung für Verheiratete“ aufrufbar.
Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .