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IWB Nr. 20 vom Seite 709

Der 2. OECD Diskussionsentwurf immaterielle Wirtschaftsgüter

StB Dr. Richard Schmidtke, CFA, Partner, und Dr. Lisa Tillmann, Manager, sind Mitarbeiter der Service Line Verrechnungspreise bei Deloitte in München

Am wurde eine überarbeitete Fassung des Diskussionsentwurfs zur Neugestaltung von Kapitel VI der OECD-Verrechnungspreisleitlinien („OECD VPR”) zur Bewertung immaterieller Wirtschaftsgüter („IWG”) veröffentlicht, in den zahlreiche Kommentare zum ersten Entwurf vom eingeflossen sind.

Zunächst schlägt der überarbeitete Diskussionsentwurf nun auch Anpassungen der Kapitel I und II der OECD VPR vor: In Kapitel I sollen lokale Standortvorteile und andere lokale Markteigenschaften (z. B. Kaufkraft), eine eingespielte Mitarbeiterbelegschaft und Synergien als Vergleichskriterien bei einer Verrechnungspreisanalyse, nicht jedoch als eigenständiges IWG, aufgenommen werden (Tz. 1 ff.). Laut Kapitel II sollen nun auch hierin nicht beschriebene Verrechnungspreismethoden (z. B. Multi Excess Earnings Method) zur Anwendung kommen können (Tz. 34).

[i]Anhang zu Kapitel VI mit zahlreichen Fallbeispielen Das neu zu verfassende Kapitel VI OECD VPR wurde um einen Anhang mit umfangreichen Beispielen weiter ergänzt. Abschnitt A beinhaltet weiter eine eigenständige Definition von IWGs für Verrechnungspreiszwecke, wofür drei Tatbestandsvoraussetzungen kumulativ erfüllt sein müssen: (i) kein materielles oder finanzielles Wirtschaftsgut; (ii)...

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