IWB Nr. 19 vom Seite 1

Auf der Suche nach klaren Positionen

Thorsten Kunde | Verantw. Redakteur | iwb-redaktion@nwb.de

[i]Regierungsbildung und OECD – die Suche nach klaren Positionen Während in Berlin der Poker um die Zusammensetzung der neuen Regierungskoalition begonnen hat, biegt das Jahr 2013 schon wieder auf die Zielgerade. Überrascht es, dass vermeintlich klare Positionen, die im Wahlkampf vertreten wurden, nun auch in Bezug auf das Steuerrecht aufgegeben werden? Auf der Suche nach klaren Positionen befindet sich die OECD mit ihrem White Paper zu der Dokumentation von Verrechnungspreisen. Die bestehenden Regelungen bedürfen nach Auffassung der OECD einer grundlegenden Überarbeitung, um die neuen Anforderungen, mit denen weltweit die Finanzverwaltungen und Unternehmen gleichermaßen konfrontiert sind, zu erfüllen. Die Kommentare aus den Kreisen der Betroffenen werden im Laufe des Oktobers gesichtet und dann veröffentlicht werden. Sicher wird es hierzu auch beim IWB Verrechnungspreisforum am in München neue Erkenntnisse geben.

[i]Investitionen und Sanktionenrechtssystem in der Türkei Die Türkei ist durch ihr Wirtschaftswachstum und durch ihre geografische Lage einer der wichtigsten Investitionsstandorte für deutsche Unternehmen. Über einen Zeitraum von zehn Jahren ist bei den Ausfuhren deutscher Unternehmen in die Türkei eine Vervierfachung und bei den Einfuhren eine Verdoppelung zu registrieren. Deshalb ist es sinnvoll, sich mit den rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen vertraut zu machen. Immerhin sind ca. 5.000 deutsche Unternehmen mit Tochtergesellschaften oder Niederlassungen über viele Wirtschaftsbranchen in der Türkei vertreten. Für ausländische Investoren hält die Türkei zudem Regionalförderungen bereit, die den Einstieg in den türkischen Markt erleichtern sollen. Dort wo die wirtschaftlichen Verflechtungen enger werden, entstehen auch steuerpflichtige Sachverhalte, die bisweilen zu Schwierigkeiten führen können. Vor diesem Hintergrund und für den Fall, dass es zu einer Konfrontation mit den Steuerbehörden kommt, ist die Kenntnis des türkischen Systems der Steuer- und Abgabendelikte sicher vorteilhaft. Die Unterschiede im Vergleich zum deutschen System treten sowohl bei den Ordnungswidrigkeiten als auch bei den Straftaten im Bereich des Steuerrechts auf.

[i]Lexikon des internationalen SteuerrechtsZum Beginn des Jahres haben wir eine neue Rubrik unter der Überschrift „Lexikon des internationalen Steuerrechts” eingeführt. Auf maximal zwei Seiten erhalten Sie dabei zu einem aktuellen Begriff oder Thema einen kurzen Abriss, den Sie in unserem Modul zum Bereich des internationalen Steuer- und Wirtschaftsrechts in der Datenbank noch weiter vertiefen können. In dieser Ausgabe erfahren Sie mehr zum Begriff der Rückfallklauseln, der erst kürzlich Gegenstand eines BMF-Schreibens gewesen ist.

Beste Grüße

Thorsten Kunde

Fundstelle(n):
IWB 19 / 2013 Seite 1
NWB XAAAE-45454