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Anforderungen an die Vorlage von Einzelaufzeichnungen
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In jüngster Zeit sind zwei konträre Finanzgerichtsentscheidungen zur Vorlageverpflichtung von elektronischen Daten aus Warenwirtschaftssystemen veröffentlicht worden:
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[i]FG Hessen, Urteil vom 24. 4. 2013 - 4 K 422/12 NWB GAAAE-37244; FG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 15. 1. 2013 - 1 V 580/12 NWB UAAAE-32472Die gemeinsame Feststellung aus beiden Verfahren ist: Einzeldaten aus Vor-Systemen sind zur Be- oder Entlastung von Prüfungsauffälligkeiten geeignet. Sehr unterschiedlich hingegen sind die Ergebnisse im Hinblick auf die Vorlagepflicht im Rahmen einer steuerlichen Außenprüfung. Denn während das FG Sachsen-Anhalt von einer Vorlageverpflichtung ausgeht, verneint dies das FG Hessen. Dies beruht auf unterschiedlichen Feststellungen, ob „aufzeichnungspflichtige Daten” in den Vor-Systemen erzeugt werden oder Daten als steuerlich relevant gelten.
Dennoch ergibt sich aus der Entscheidung des FG Hessen mit dem Hinweis auf die Schätzungsbefugnis das Argument, erfasste Daten sind freiwillig auszuhändigen, um eine exaktere Ber...