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BMF 27.05.2013 IV C 6 - S 2134 a/07/10002, StuB 12/2013 S. 468

Passivierungsmöglichkeiten für Instandhaltungsverpflichtungen

I. Anwendungsbereich
(1) Mit Schreiben vom - IV B 2 - S 2134a - 37/05 NWB YAAAB-66952 (BStBl 2005 I S. 916 = StuB 2005 S. 893 NWB TAAAB-69336) hat das BMF zur ertragsteuerlichen Behandlung von Öffentlich Privaten Partnerschaften (ÖPP) im Zusammenhang mit dem A-Modell Stellung genommen. Gegenstand des A-Modells ist der Ausbau und der Betrieb einer bestimmten Konzessionsstrecke (Bundesautobahnabschnitt) über einen bestimmten Konzessionszeitraum.

(2) Die im Schreiben vom dargelegte ertragsteuerliche Beurteilung der A-Modelle ist grundsätzlich auf andere ÖPP-Projekte übertragbar. Bei der Beurteilung des jeweiligen steuerlichen Einzelsachverhalts sind jedoch die konkreten Vertragsvereinbarungen zu berücksichtigen. Ziel ist es, die Aufwendungen, die im Rahmen solcher Projekte anfallen, auf die Ver...

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