Gerhard Pape, Christoph Uhländer

NWB Kommentar zum Insolvenzrecht

2013

ISBN: 978-3-482-63881-7

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Gerhard Pape, Christoph Uhländer - NWB Kommentar zum Insolvenzrecht Online

§ 3 Zu- und Abschläge

Thorsten Graeber (Januar 2013)

I. Grundsätze des § 3 InsVV

1Die allein nach den §§ 1 und 2 InsVV berechnete Vergütung wird in der Regel als angemessene Vergütung für eine durchschnittliches Regelverfahren angesehen. Eine Definition für ein solches Verfahren besteht jedoch nicht. Auch im Gesetzgebungsverfahren und bei der Entwicklung der InsVV wurde aus Praktikabilitätsgründen auf eine Definition eines Durchschnitts- oder Normalverfahren verzichtet. Angesichts der verschiedenen Verfahrensarten (Regelinsolvenzverfahren, Verbraucherinsolvenzverfahren, Entschuldungsverfahren, Unternehmensinsolvenzen, Nachlassinsolvenzen usw.) erscheint es auch nur schwerlich möglich, Umstände zu definieren oder Parameter festzulegen, anhand derer bestimmt werden könnte, ob ein konkretes Verfahren als normal oder durchschnittlich anzusehen ist oder ob Abweichungen vorliegen, welche es rechtfertigen oder notwendig erscheinen lassen, von den allein nach §§ 1 und 2 InsVV zu bemessenden Vergütungsbeträgen abzuweichen. Dieses Grundproblem, dass aus einem konkreten Verfahren eine nach § 61 Abs. 1 InsO angemessene Vergütung über mögliche Zu- und Abschläge nach § 3 InsVV nur dann herleitbar wären, wenn die Grenzmarken zwischen Normal und einer zu berücks...