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BFH überdenkt Abgrenzungspflicht für Bearbeitungsentgelte
[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB HAAAD-94204 Im Zusammenhang mit der Aufnahme von Fremdkapital fallen neben Zinsen auch weitere – in der Regel einmalige – Bearbeitungsgebühren an. 1978 justizierte der BFH, dass solche einmaligen Gebühren und Entgelte – wie ein Disagio oder Damnum – regelmäßig ein zeitraumbezogenes Entgelt darstellen und damit beim Zahlenden aktiv und beim Zahlungsempfänger passiv abzugrenzen sind. Im aktuellen NWB KAAAD-90759 gelangen die Richter zu einer anderen Auffassung.
Eine ausführliche Fassung finden Sie in
Bearbeitungsgebühren als zeitraumunabhängige Gegenleistung
[i]BFH hinterfragt, ob Gebühren zeitraumbezogen sindSowohl § 250 Abs. 1 HGB als auch § 5 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 EStG gehen von zwei Tatbestandsmerkmalen aus: Ausgaben vor dem Stichtag und Zeitraumabhängigkeit dieser Ausgabe.
Während das Vorliegen der ersten Voraussetzung aufgrund der wirtschaftlichen Betrachtungsweise des BFH leicht zu bejahen ist, hat sich die Meinung des BFH bei der Zeitraumabhängigkeit geändert. Die Richter des I. Senats machen die Zeitraumbezogenheit davon abhängig, was im Falle einer vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses geschieht.
Rückzahlungsanspruch des Zahlenden als Entscheidungskriterium
[i]Rückforderungsmöglichkeit spricht gegen ZeitraumbezogenheitOb Eugen Schmalenbach ...