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Umsatzsteuerfreiheit bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB NAAAD-90784 Mit zwei zeitgleich im Juli 2011 veröffentlichen Urteilen ( NWB BAAAD-86748 und V R 30/10 NWB LAAAD-86749) hat der BFH auf ein Neues zur Steuerfreiheit bei innergemeinschaftlichen Lieferungen in einen anderen Mitgliedstaat Stellung bezogen. [i]Huschens, NWB direkt 36/2011 S. 966Erneut ging es zum einen um die Anerkennung des CMR-Frachtbriefs als Versendungsbeleg und zum anderen um die Frage, wann die Umsatzsteuerfreiheit trotz Vorliegens der objektiven Voraussetzungen versagt werden kann. Dabei hat der BFH abermals die Finanzverwaltungsauffassung modifiziert.
Eine ausführliche Fassung finden Sie in
Rechtsgrundlage
[i]Abnehmer muss Unternehmer sein und Umsatzbesteuerung unterliegenDas Umsatzsteuergesetz sieht in § 6a Abs. 1 Nr. 2 und 3 vor, dass der Abnehmer einer steuerfreien innergemeinschaftlichen Lieferung ein Unternehmer ist, der als solcher handelt, und dieser Abnehmer in einem anderen Mitgliedstaat (übriges Gemeinschaftsgebiet) mit diesem Umsatz der Umsatzbesteuerung unterliegt.
Vorgeschichte
[i]Mehrfache Anpassung der nationalen Verwaltungsmeinung an die RechtsprechungSeit Jahren beschäftigen sich die Finanzgerichte intensiv mit der Umsatzsteuerbefreiungsnorm des § 6a UStG. Mehrfach sah sich die Finanzverwaltung durch die Rechtsprechung gezwungen, ihre Verwaltungsmeinung anzup...