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Grenzüberschreitende Umstrukturierungen nach dem UmwStG-Erlassentwurf vom 2.5.2011
[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 392Das BMF hat am den lang ersehnten Entwurf eines neu überarbeiteten Erlasses zum Umwandlungssteuergesetz nach Einführung des SEStEG veröffentlicht und eine Verbandsanhörung eingeleitet. Die Bundesministerien sowie die Wirtschaftsverbände, kommunalen Spitzenverbände und Fachkreise haben Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme zu dem Entwurf bis zum . Der folgende Beitrag soll ausgewählte Fragestellungen bei grenzüberschreitenden Umstrukturierungen im Licht dieses Erlassentwurfes beleuchten.
Den ausführlichen Beitrag finden Sie in
I. Hinausverschmelzung
[i]Vorhandensein eines Besteuerungsrechts Der Entwurf des UmwSt-Erlasses stellt zunächst klar, dass ein Ausschluss oder eine Beschränkung des Besteuerungsrechts nur bei einer Verschlechterung eines der Bundesrepublik Deutschland vor der Verschmelzung zustehenden Besteuerungsrechts angenommen werden kann (Tz. 11.09 i. V. m. 3.19 UmwSt-Erlass-E). Zum einen stellt sich die Frage, ob die Verschmelzung selbst zu einem Wegfall des deutschen Besteuerungsrechts führt oder ggf. erst weitere tatsächliche Handlungen. Zum anderen die Frage der Zuordnung von Wirtschaftsgütern zwischen Stammhaus und Betriebsstätte, die maßgeblich das Vo...