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NWB Nr. 19 vom Seite 1611

Wirtschaftliches Eigentum an Forderungen in ABS-Transaktionen

Steuerliche Vorgaben für den Forderungsverkauf in Verbriefungsstrukturen

Dr. Rolf Eicke und Moritz Philipp

[i]BFH, Urteil v. 26. 8. 2010 - I R 17/09 NWB HAAAD-56607 Forderungsübertragungen im Rahmen von Asset-Backed-Securities-Transaktionen (ABS-Transaktionen) sind aufgrund ihrer positiven Wirkung auf die Liquiditäts- und Eigenkapitalsituation des veräußernden Unternehmens als Finanzierungsinstrument aus dem heutigen Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenken. Bislang fehlte es indes an einer höchstrichterlichen Rechtsprechung zur steuerrechtlichen Behandlung des Forderungsverkaufs in ABS-Strukturen. Der BFH hat nun mit seiner Entscheidung v. - I R 17/09 für mehr Klarheit gesorgt.

I. Merkmale von ABS-Transaktionen

Asset-Backed-Securities-Transaktionen (ABS-Transaktionen) sind seit vielen Jahren „en vogue”. Der Terminus steht für komplexe Strukturen genauso wie für viele Chancen und Risiken. In der jüngsten Vergangenheit machten ABS-Gestaltungen eher unrühmliche Schlagzeilen als Mitverursacher der weltweiten Finanzkrise.

[i]Forderungsbesicherte WertpapiereDer Begriff „ABS” bezeichnet forderungsbesicherte Wertpapiere. Im Rahmen von ABS-Transaktionen übertragen Unternehmen – häufig auch Kreditinstitute – Forderungen auf eine Zweckgesellschaft (auch special purpose vehicle bzw. special purpose entity – kurz: SP...

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