Arbeitshilfe September 2011

Elektronischer Rechtsverkehr - Klageerhebung per E-Mail - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Mustereinspruch

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Bitte beachten:

Das ist inzwischen erledigt.

Ist eine per E-Mail an die elektronische Poststelle des FG übermittelte Klage formgerecht erhoben, wenn sie nicht mit einer qualifizierten Signatur versehen ist?

  • Ist die Auslegung des § 2 Abs. 3 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg durch das FG mit § 52a FGO vereinbar?

  • Hätte das FG vor Ablauf der Klagefrist unverzüglich auf den Formmangel hinweisen müssen?

Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().

Für einen Einspruch wird folgendes Muster empfohlen.

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Fundstelle(n):
NWB MAAAD-62517