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Anmerkungen zu den Verwaltungsgrundsätzen Funktionsverlagerung vom 13.10.2010
Anforderungen an die Funktionsverlagerung
[i]BMF, Schreiben v. 13.10.2010 - IV B 5 - S 1341/08/10003 NWB IAAAD-54038 Am hat das Bundesministerium der Finanzen die endgültige Fassung der „Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen nahestehenden Personen in Fällen von grenzüberschreitenden Funktionsverlagerungen (Verwaltungsgrundsätze Funktionsverlagerung)” veröffentlicht ( NWB IAAAD-54038). Mit dem vorliegenden Aufsatz sollen einige praktisch relevante Aspekte der endgültigen Verwaltungsgrundsätze Funktionsverlagerung erläutert und rechtliche Zweifelsfragen analysiert werden.
Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie in IWB 22/2010 S. 817.
I. Hintergrund
[i]Vom Entwurf im Juli 2009 zum endgültigen BMF-Schreiben im Oktober 2010Die Verwaltungsgrundsätze Funktionsverlagerung dienen als Vorschriften zur Gesetzesanwendung der Interpretation des § 1 Abs. 3 AStG sowie der auf der Ermächtigungsgrundlage des § 1 Abs. 3 Satz 13 AStG ergangenen Funktionsverlagerungsverordnung vom . Allerdings enthalten die Vorschriften nur die Verwaltungsauffassung, setzen daher nicht selbst Recht und binden somit nur die Finanzverwaltung.
Im Juli 2009 hatte das BMF eine Entwurfsfassung veröffentlicht und um Stellungnahmen aus den beteiligten Kreisen gebeten. Sowohl in der Literatur (vgl. u. a. Kropp...