Öffentliches Recht und Europarecht

5. Aufl. 2010

ISBN der Online-Version: 978-3-482-61741-6
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-48345-5

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Öffentliches Recht und Europarecht (5. Auflage)

Teil 3: Recht der Europäischen Union

Einleitung

Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht am hat es zahlreiche Versuche gegeben, die auf der Grundlage der Europäischen Gemeinschaften gegründete Europäische Union in politischer und institutioneller Weise weiter zu entwickeln. Neben verschiedenen kleineren Schritten und Anpassungen der Strukturen durch den Vertrag von Amsterdam und den Vertrag von Nizza wurde eine große Vision wieder belebt: Europa sollte noch enger zusammen rücken und auf dem Weg zu einer Art „Vereinigte Staaten von Europa„ eine eigenen Verfassung erhalten. Zur Umsetzung beschlossen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in der Erklärung von Laeken zur Zukunft der Europäischen Union vom (Bulletin Europäische Union 12-2001, I.27, Anlage I), dass ein Konvent eingesetzt werden sollte, der auf der Basis verschiedener Vorgaben einen Verfassungstext ausarbeiten sollte.

Der vom Konvent entworfene und von der Regierungskonferenz überarbeitete Verfassungsvertrag beinhaltete zwar weitreichende Änderungen, behielt aber die Grundstruktur der Europäischen Union bei. So war zwar vorgesehen, ...

Öffentliches Recht und Europarecht

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