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Offene Fragen der neuen Escape-Klausel bei Funktionsverlagerungen
Bestandteile eines Transferpakets
[i]Kroppen/Rasch, IWB 2010 S. 316 NWB ZAAAD-42727 Nachdem sich Kroppen/Rasch in IWB 2010 S. 316 ff. vor allem aus Sicht der Beraterschaft mit der neuen Escape-Klausel in § 1 Abs. 3 Satz 10 AStG beschäftigt haben, verdeutlicht dieser Beitrag die weiteren Probleme, die die Neuregelung aus Sicht der Unternehmenspraxis bringen kann. Gerade vor dem Hintergrund der nicht zu unterschätzenden Bedeutung des Regelungsbereichs für den Wirtschaftsstandort Deutschland sollten vor allem die in der Finanzverwaltung hiermit befassten Kreise die Bedenken im noch ausstehenden, erläuternden BMF-Schreiben korrigieren bzw. ausräumen können.
Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie in IWB 12/2010 S. 425.
I. Einleitende Bemerkungen
[i]Die gesetzlichen NeuregelungenMit dem Gesetz zur Umsetzung steuerrechtlicher EU-Vorgaben sowie weiterer steuerrechtlicher Regelungen (BGBl 2010 I S. 386) wurde die sog. Escape-Klausel in Satz 10, 2. Halbsatz des § 1 Abs. 3 Satz 10 AStG neu gefasst: „[...] macht der Steuerpflichtige glaubhaft, dass zumindest ein wesentliches immaterielles Wirtschaftsgut Gegenstand der Funktionsverlagerung ist, und bezeichnet er es genau, sind Einzelverrechnungspreise für die Bestandteile des Transferpakets anzuerkennen.”
Die zwei Voraussetzungen für die Anwendung dieser neuen...