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Einheitswert bei der Grundsteuer nun unter Verfassungsdruck
[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB YAAAD-44275 Das BVerfG hat sich in dem Beschluss v. - 1 BvR 3515/08 NWB XAAAD-43717 auch zur Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung geäußert. Das Gericht schließt im Hinblick auf die im Schrifttum in erheblichem Umfang geäußerten verfassungsrechtlichen Zweifel an der Einheitsbewertung nicht aus, dass der BFH auf ein entsprechendes Vorbringen die Revision zugelassen hätte. Dazu war es in dem Verfahren nicht gekommen, da die Beschwerdeführer ihre erstinstanzlich vorgetragenen Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung vor dem BFH nicht mehr rügten. Es stellt sich die Frage, auf welche Gesichtspunkte einzugehen wäre, um die Einheitsbewertung höchstrichterlich ausführlich überprüfen zu lassen.
Aktuelle Entwicklung beim BVerfG und in der Gesetzgebung
[i]Formale Hürden bei EinheitsbewertungDer aktuelle Kammerbeschluss greift die seit einigen Jahren verstärkt vorgetragenen Bedenken zur Verfassungsmäßigkeit der Einheitsbewertung auf, mit denen sich das Gericht auch schon in seiner Entscheidung v. - 1 BvR 1334/07 NWB RAAAD-19218 zur Erhebung der Grundsteuer auseinandergesetzt hatte. Der Gesetzgeber hat das Problem der möglichen Verfassungswidrigkeit der Einheitsbewertung zwar erkannt, übergeht es...