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Arbeitshilfe Dezember 2009

International verwendete Kaufvertragsklauseln

Prof. Dr. Achim Albrecht

Dieser Musterkaufvertrag ist eine Zusammenstellung aus dutzenden gebräuchlicher Kaufverträge aus den unterschiedlichsten Bereichen. Er geht von einem Business to Business (B&B)-Geschäft aus der Sicht eines Einkäufers aus – nicht von einem Kauf zwischen Privatleuten oder einem Business to Customer (B&C)-Geschäft; für dieses gelten im europäischen Recht eine Reihe von Verbraucherschutzvorschriften.

Bei den verwendeten Definitionen wird anders als im deutschen Recht, das bei Kaufverträgen in der Tradition des § 433 BGB grundsätzlich vom Rechtsbegriff der „Sache” als Kaufgegenstand ausgeht, an den Rechtsterminus „Goods” angeknüpft.

Hinweis: Das vollständige Muster dieser Internationally used Terms and Conditions of Purchase (39 Ziffern, Definitionen und Anhang) finden Sie unter NWB Dok-ID GAAAD-32954. Bei der individuellen Anpassung an Ihre Bedürfnisse können daraus Kurz- oder Langversionen geschnitten werden, die dann – ggf. nach weiterer Anpassung – im Einzelfall einsetzbar sind. Teilweise werden alternative oder sich widersprechende Klauseln der Vollständigkeit halber dargestellt (die Alternative dann in Klammern).

Die Praxishinweise in der ...

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