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Aktuelle Fragen zur Lohnpfändung
Berechnung der Pfändungsgrenze und Probleme
Die Lohnpfändung ist ein Musterbeispiel für gesetzliche Komplexität und Fehlerträchtigkeit. Sie gewinnt durch die wachsende Zahl von Verbraucherkrediten und die Verschuldung privater Haushalte, zunehmende Manipulationsversuche und gesetzgeberische Initiativen wieder an Aktualität. Aufgezeigt werden nachfolgend auch die Pflichten und Handlungsoptionen der Arbeitgeber.
I. Die Berechnung der pfändungsfreien Grenze
[i]Berechnung erfolgt auf Kosten und Risiko des ArbeitgebersDie Pfändung von Vergütungsansprüchen eines Arbeitnehmers eröffnet dessen Gläubigern eine sichere Möglichkeit, Forderungen einzutreiben. Diese Maßnahme hat Auswirkungen auf den Arbeitnehmer wie auch auf den Arbeitgeber: Dem Arbeitnehmer wird ein geregeltes Einkommen bis auf den gesetzlich geschützten Teil entzogen – und damit u. U. der Anreiz zur Arbeit. Der Arbeitgeber wird mit umfangreichen Pflichten und Kosten belastet.
S. 2750
Eine Lohnpfändung ist für den Arbeitgeber nicht nur mit erheblichem Aufwand, sondern auch mit Pflichten verbunden, deren Nichtbeachtung schwerwiegende Folgen für ihn haben kann. In der Hauptsache ist er dem Gläubiger auskunftspflichtig (§ 840 ZPO) und muss, da das Vollstreckungsgericht im Normalfall einen sog....