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BSG 30.06.2009 B 2 U 25/08 R, NWB 31/2009 S. 2394

Unfallversicherung | Berechnung der Höhe des Verletztengeldes

Zur Berechnung von Verletztengeld (§ 45 SGB VII) ist von dem im Einkommensteuerbescheid ausgewiesenen Gewinn bzw. Arbeitseinkommen (§ 15 Abs. 1 SGB IV) auszugehen. Die Höhe des Anspruchs bemisst sich nicht nach dem Jahresarbeitsverdienst, der bei Unternehmern [i]Ricke, NWB 2009 NWB SAAAD-24957 maßgeblich ist (§ 47 Abs. 5 SGB VII), wenn der Versicherungsfall nicht infolge der Unternehmertätigkeit eingetreten ist. Auch zählen nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften ausgebuchte, nicht mehr beitreibbare Forderungen nicht zum zu berücksichtigenden Arbeitseinkommen. Diese Bewertung gilt unabhängig davon, ob die Buchberichtigung zu Steuervergütungen führen kann. Der Kläger war zum Unfallzeitpunkt selbständiger Bauunternehmer. Er erlitt einen Arbeitsunfall, als er einem Nachbarn bei Verfüllarbeiten an einer Baugrube half, und war einige Wochen arbeitsunfäh...

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