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Auswirkungen der strafbefreienden Steuererklärung
Wann sperrt eine strafbefreiende Erklärung eine Steuerfestsetzung?
[i]BFH, Urteil v. 26. 11. 2008 - X R 20/07 NWB ZAAAD-08088 Das Strafbefreiungserklärungsgesetz – StraBEG – v. (BGBl 2003 I S. 2928) ermöglichte die Nacherklärung verschwiegener Einkünfte mit der Wirkung einer pauschalen Besteuerung mit Abgeltungswirkung. Voraussetzung dieser Abgeltungswirkung und der ferner versprochenen Straffreiheit ist jedoch neben der prompten Zahlung der Pauschalsteuer, dass bei Abgabe der Erklärung die Steuerhinterziehung noch nicht „entdeckt” war. Das wirft zwei Fragen auf, mit denen sich das BFH-Urteil X R 20/07 eingehend auseinandersetzt: wann ist eine Steuerhinterziehung in diesem Sinne „entdeckt”? Und wenn sie im Einzelfall entdeckt war und der Steuerpflichtige dies auch wusste oder hätte erkennen können, kann dann die Steuer ungeachtet der eingetretenen Pauschalbesteuerung festgesetzt werden?
Arbeitshilfen: Im infoCenter des NWB SteuerXpert (Login über www.nwb.de) ist unter der NWB DokID NWB YAAAB-26811 der Beitrag „Strafbefreiende Erklärung” aufrufbar.
I. Die Entscheidung
Der BFH entschied mit Urteil v. - X R 20/07:
Eine wegen vorheriger Entdeckung der Steuerhinterziehung nicht im Sinne der Festsetzung einer Pauschalsteuer und der Strafbefreiung wirksame strafbefreiende Erklärung ...