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Lexikon Lohnbüro 2023 vom

Arbeitnehmerüberlassung

Wolfgang Schönfeld und Jürgen Plenker

Neu im Februar

Mindeststundenentgelte ab

Leiharbeitnehmer haben für die Zeit der Überlassung an einen Entleiher grundsätzlich Anspruch auf das Arbeitsentgelt, das der Entleiher einem vergleichbaren bei ihm angestellten Arbeitnehmer zahlen muss (Grundsatz des sog. „Equal Pay“). Findet auf das Arbeitsverhältnis zwischen Leiharbeitnehmer und Arbeitgeber (= Verleiher) ein Tarifvertrag Anwendung (Abweichungstarifvertrag), hat der Leiharbeitnehmer abweichend vom Grundsatz des „Equal Pay“ Anspruch auf den Tariflohn. Kommt hingegen kein sog. Abweichungstarifvertrag zur Anwendung, darf die für die Arbeitnehmerüberlassung allgemein geltende Lohnuntergrenze nicht unterschritten werden. Die Leiharbeitnehmer haben bei einer Unterschreitung der Lohnuntergrenze Anspruch auf das als Lohnuntergrenze festgesetzte Mindeststundenentgelt. Diese Mindeststundenentgelte werden auf Vorschlag der Tarifpartner der Zeitarbeit vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rechtsverordnung als Mindestlohn festgesetzt (vgl. Nr. 5).

Ausgehend von den im Lexikon für das Lohnbüro, Ausgabe 2023, bereits ausgeführten Planungen, muss der Verleiher dem Leiharbeitnehmer aufgrund der Fünften Verordnung üb...

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